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Vorsorgevollmacht

Stift unterschreibt eine Vorsorgevollmacht

Was ist eine Vorsorgevollmacht?

Mit einer gültigen Vorsorgevollmacht bevollmächtigt man nach deutschem Recht einen Menschen dazu, für einen anderen Menschen, im Falle einer Notsituation, wie Unfall oder Krankheit, alle oder bestimmte, festgelegte Aufgaben, für den Vollmachtgeber zu erledigen. Die Vollmacht ernennt also einen Vertreter, der Entscheidungen treffen und entsprechend handeln kann, wenn eine Person selbst dazu nicht mehr fähig ist. Im Ernstfall ist die bevollmächtigte Person dann berechtigt, alle Entscheidungen anstelle des nicht mehr entscheidungsfähigen Vollmachtgebers zu treffen. Daher sollte eine solche Vollmacht nur nach ausführlicher Überlegung, niemals leichtfertig erteilt werden und nur bei uneingeschränktem Vertrauen gegenüber dem Bevollmächtigten ausgestellt werden.


Allgemeines

Das Betreuungsgericht ordnet nur dann Betreuung an, wenn anderweitige Hilfen, beispielsweise Unterstützung von Familie und Freunden oder Institutionen, im Falle von Alter oder Krankheit nicht mehr ausreicht. Wer für diesen Fall rechtzeitig selbst vorsorgt, macht ein eingreifen des Staates überflüssig. Durch eine frühzeitige Altersvorsorgevormacht kann man sich gegen altersbedingte Geschäftsunfähigkeit rechtlich absichern. Da nicht nur das Alter, sondern auch Unfälle und Krankheiten die Geschäftsfähigkeit einschränken können, lautet der allgemeine Begriff Vorsorgevollmacht.


Wem sollte man eine Vorsorgevollmacht erteilen?

Da die bevollmächtigte Person alle Entscheidungen für den entscheidungsunfähigen Vollmachtgeber treffen darf und als gesetzlicher Vertreter nicht von einem Gericht überwacht wird, sollte unbedingt jemand ausgewählt werden, der die individuellen Wünsche und Vorstellungen kennt und auch nur nach diesen handelt. Uneingeschränktes Vertrauen in allen Belangen ist daher eine notwendige Grundvoraussetzung, daneben aber auch eine gewisse Eignung für die erforderlichen Aufgaben. Welche Qualifikationen nötig sind, hängt von den möglicherweise zu regelnden Verhältnissen ab. Häufig werden der eigene Ehepartner oder die nächsten Verwandten als Bevollmächtigte gewählt. Es sollte jedoch auch beachtet werden, dass der Bevollmächtigte selbst nicht entscheidungsunfähig wird, um diesem Fall vorzubeugen, können auch mehrere Personen bevollmächtigt werden. Neben vertrauten Angehörigen kommen auch Vereinsbetreuer und Anwälte als Bevollmächtigte in Frage.


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Was kann mit der Vollmacht entschieden werden?

Vorsorgevollmachten umfassen, falls schriftlich nicht anders festgehalten neben jeder Art von Rechtsgeschäften und Vermögensangelegenheiten, für gewöhnlich vor allem die Bereiche Aufenthaltsbestimmung und Gesundheitssorge. Die Vollmacht tritt erst dann in Kraft, wenn der Vollmachtgeber nicht mehr in der Lage ist, eigene Entscheidungen zu treffen.

Das 1. BtÄndG (Betreuungsänderungsgesetz) bestätigt ausdrücklich, dass der Bevollmächtigte für alle Angelegenheiten der Gesundheitsfürsorge, Heilbehandlungen und ärztlichen Eingriffen entscheiden darf. Auch höchstpersönliche Entscheidungen und Entscheidungen zu freiheitsentziehende Maßnahmen fallen in den Wirkungsbereich des Bevollmächtigten. Je konkreter die Vollmacht gestaltet ist, desto weniger Unklarheiten ergeben sich im Falle der Entscheidungsunfähigkeit des Vollmachtgebers.

Bietet eine Vorsorgevollmacht Ersatz für rechtliche Betreuung?

Eine derartige Vollmacht kann eine rechtliche Betreuung in den meisten Fällen weitestgehend vermeiden. Die vollmachterteilende Person gibt für den Fall einer eintretenden Geschäftsunfähigkeit einem anderen die Vollmacht, in seinem Namen Entscheidungen zu treffen und zu handeln. Anders als eine Patientenverfügung, legt eine Vorsorgevollmacht fest, wer bei Bedarf handeln soll, und nicht bloß, was der Bevollmächtigte im Ernstfall anordnen soll. Eine derartige Vollmacht bedarf, anders als eine Patientenverfügung, keiner notariellen Beglaubigung, aus Sicherheitsgründen wird diese jedoch dennoch empfohlen.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) stellt diverse Vordrucke und Formulare zum Downloaden auf ihrer Internetseite zur Verfügung. Eine gratis Muster Vorlage finden sie hier: Vordruck Vorsorgevollmacht.

Dieser Artikel dient lediglich einer allgemeinen Information und ersetzt keineswegs eins Rechtsberatung.